Zum neunten Mal dürfen die europäischen Bürger*innen die Parteien, die in das Europäische Parlament (EP) einziehen sollen, direkt wählen. Traditionsgemäß findet die Europawahl in Deutschland und Österreich am Sonntag, 26. Mai 2019, statt. Als Wahlsystem fungiert die Verhältniswahl. Deutschland wird im EP mit 96 Sitzen am stärksten vertreten sein, da die Anzahl der Mandate gemäß der Einwohnerzahl der einzelnen Mitgliedsländer vergeben wird.
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Warum sollten wir überhaupt wählen?
Zuallererst genießen wir das Privileg des Wählens. Demokratie ist in unserem Grundgesetz (Artikel 20) verankert und ein Hauptkriterium, um von der zuständigen Kommission als Mitgliedsstaat in Europa anerkannt zu werden. Der Begriff Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“.
Durch die Möglichkeit wählen zu gehen bestimmen wir gleichzeitig auch unsere Zukunft. Denn das Europäische Parlament hat drei Hauptaufgaben: Gesetzgebung, Haushalt, Aufsicht und Kontrolle. Somit entscheidet das EP, neben der EU-Kommission und dem Europäischen Rat, über die Zukunft Europas. Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg hat weitere Gründe aufgelistet, warum wir wählen gehen sollten:
Wie stehen die Parteien in Deutschland zum Thema Umwelt- und Naturschutz?
Neben Themen wie Migrationspolitik und Digitalisierung ist Umwelt- und Naturschutz derzeit eines der wichtigsten Themen. In allen Wahlprogrammen der deutschen Parteien, die derzeit mit mindestens einem Platz im EP vertreten sind, kommt das Thema Umwelt- und Naturschutz vor. Unterschiede zeigen sich allerdings in der Einstellung der Parteien zum Umweltschutz. Die AfD beispielsweise spricht sich als einzige Partei gegen Klimaschutz auf Europaebene aus.
Über die Haltung der einzelnen Parteien in Sachen Umwelt- und Naturschutz veröffentlichte der Deutsche Naturschutzring (DNR) auf seiner Internetseite eine Liste, die vom Climate Action Network Europe (CAN) erstellt wurde. Die Liste basiert auf einer Analyse des Abstimmungsverhaltens der EP-Abgeordneten in den Bereichen Klima und Energie während der achten Legislaturperiode des EP von 2014 bis 2019.
Warum ist gerade das Thema Umwelt- und Naturschutz von Bedeutung?
Es wird knapp. Momentan sind wir beim sechsten großen Artensterben angelangt. Das letzte Massensterben war zur Zeit der Dinosaurier. Aber die Gefahr besteht nicht nur für die Tierwelt, sondern auch für uns Menschen. Die Bedrohung der Bienen ist nur ein Beispiel von vielen, die unser Leben negativ beeinflussen. Das Artensterben zeigt, wie dringend wir Umwelt- und Naturschutz brauchen.
Aus diesem Grund gehen junge und alte Menschen unter dem Namen „Fridays for Future“ (FFF) freitags auf die Straße, um für unsere Umwelt zu streiken. Das Vorbild für die Klimabewegung lieferte die 16-jährige Greta Thunberg. Im Europäischen Parlament hielt die Klimaaktivistin eine Rede, in der sie die Menschen zum Wählen aufforderte: „Ihr müsst uns zuhören. Uns, die nicht wählen dürfen. Ihr müsst für uns wählen. Für eure Kinder und Enkel.“
Viele Klimaaktivist*innen haben wegen ihres Alters nicht die Möglichkeit, wählen zu gehen. Ihre Forderungen an die Politiker*innen veröffentlichten sie hingegen auf der offiziellen Internetseite der Bewegung. In einem Abschnitt steht, dass „[d]as wirtschaftliche Handeln [nicht] weiterhin planetare Grenzen überschreiten [darf].“
Welche planetare Grenzen sind schon überschritten?
Foto: DNR
Die Menschen verändern das Ökosystem (Aussterberate), in der Landwirtschaft findet eine Überdüngung statt (Stickstoff/Phosphor), grüne Flächen werden zu Straßen und Städten (Landnutzung) und ein zu hoher CO2-Anteil befindet sich in der Atmosphäre (Klimawandel). Das alles sind Grenzen, die leicht bis endgültig überschritten worden sind. Dabei besteht eine gegenseitige Beeinflussung und Abhängigkeit.
Aus diesem Grund ist es unabdinglich, dass wir die Vorherrschaft des Wachstumsmantras stoppen. Wer Umwelt- und Naturschutz sichern will, muss Suffizienz zur persönlichen, politischen und ökonomischen Prämisse werden lassen. Dieses Umdenken muss auch im Europäischen Parlament geschehen.
#natürlichEuropa – eine lebenswerte Zukunft möglich machen
Auch der Deutsche Naturschutzring (DNR), welcher sich aus 87 Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen zusammensetzt, empfindet ein Umdenken in der Politik als notwendig. Deshalb starteten die Organisationen die Kampagne #natürlichEuropa. Als Auftakt gilt der 02. April 2019. Gemeinsam fordern sie unter dem Slogan „Meine Stimme für Europas Zukunft” einen sozialen, politischen und ökologischen Umbau der EU. Ziel der Kampagne ist ein solidarisches Miteinander, die Gewährleistung von Frieden in Europa und die Sicherung von Umwelt- und Naturschutz.
